Presse

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21.12.2018, 13:39 Uhr
MdB Axel Knoerig zum Breitbandausbau in den Landkreisen Diepholz und Nienburg:
„Schon 46 Millionen Euro vom Bund bewilligt“
Der Breitbandausbau in den Landkreisen Diepholz und Nienburg geht im Jahr 2019 in die entscheidende Phase. Diepholz konnte beim Bund bisher 30,6 Millionen für das insgesamt 178 Millionen Euro schwere Breitbandprojekt des Landkreises einwerben. „Darin enthalten sind 50.000 Euro für Beratungsleistungen, die der Breitbandinitiative des Landkreises einen entscheidenden Schub gegeben haben“, erklärt Knoerig als Berichterstatter für den Breitbandausbau im Wirtschaftsausschuss. „In der Gesamtsumme für Diepholz sind auch Fördermittel aus dem Sonderprogramm des Bundes für den Glasfaserausbau in Gewerbegebieten enthalten. Insgesamt können 18.634 Kunden, davon 1.712 Gewerbekunden, im ersten Schritt vom Kreis-Diepholzer Breitbandausbau profitieren.“
Der Landkreis Nienburg, zu dem aus Knoerigs Wahlkreis die Samtgemeinden Hoya und Uchte gehören, konnte bisher 15,5 Millionen Euro an Bundesmitteln für das insgesamt 31 Millionen Euro teure Projekt einwerben. „In den beiden Landkreisen werden unterschiedliche Fördermodelle verfolgt“, so Knoerig. „Nienburg setzt auf den Ansatz der Wirtschaftlichkeitslücke, während Diepholz mit dem Betreibermodell plant. Beide Landkreise haben diese Konzepte passgenau erstellen lassen.“ Knoerig, der sich für den Breitband- und Mobilfunkausbau intensiv einsetzt (u.a. mit seiner 5G-Mobilfunkinitiative), betont: „Im Sommer 2018 haben wir das Breitbandförderprogramm des Bundes neu aufgelegt. Damit wurde die Beantragung von Fördermitteln vereinfacht und weitere Gelder bereitgestellt. Und wir haben in Berlin gerade ein Maßnahmenpaket initiiert, damit die Breitbandprojekte von Landkreisen und Kommunen vor Unwirtschaftlichkeit durch parallele Ausbauprojekte privater Firmen geschützt werden.“ Daher setzt sich Knoerig aktuell auf Bundesebene dafür ein, dass die geplante Änderung des Telekommunikationsgesetzes schnell umgesetzt wird. Damit sollen geförderte Breitbandprojekte vor Überbauung geschützt werden und beim Mobilfunk soll lokales Roaming verbindlich möglich werden, um eine bessere Versorgung des ländlichen Raumes zu gewährleisten. Beim lokalen Roaming wählt sich das Handy in unterversorgten Gebieten automatisch in vorhandene Netze ein. Damit wird ein Mobilfunk-Flickenteppich im ländlichen Raum vermieden.
aktualisiert von Ralf Eggers, 22.12.2018, 13:45 Uhr