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23.11.2019, 18:56 Uhr
Wie gelingt eine soziale-ökologische Marktwirtschaft?
CDU-Themenstammtisch mit Axel Knoerig
Klimaschutzpolitik war das zentrale Thema des Themenstammtisches des CDU Stadtverbandes Diepholz im Hotel Villa Prinzhorn.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig berichtete den über 20 Teilnehmern über das aktuelle Vorgehen der Großen Koalition in der Klimadiskussion. Als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und stv. Bundesvorsitzender der CDA ging Knoerig auf die einzelnen Maßnahmen des Klimaschutzprogramms ein, ein Schwerpunkt bildeten dabei die Themen Energiewirtschaft und Mobilität.  Knoerig betnte, dass es sinnvoller sei Anreize zum Klimaschutz zu bieten statt mit Verboten zu arbeiten. Wohlstand und Wachstum dürften nicht gefährdet werden. Die CDU setze auf eine technologieoffene Förderung, die Arbeitsplätze erhält. Man müsse den Klimaschutz als Konjunkturmotor nutzen. Der Landkreis Diepholz als Energieregion produziere mit Windkraft, Photovoltaik und Biomasse bereits viel erneuerbare Energie, Im Klimapaket wird diese Entwicklung z.B. durch den Wegfall des Deckels bei der Photovoltaik, weiter unterstützt. Knoerig wies weiterhin darauf hin, dass im Bereich der energetischen Gebäudesanierung ab 2020 eine steuerliche Förderung von selbstgenutztem Eigentum möglich sein wird. Die Fördersätze der bewährten KfW-Programme werden um 10 % erhöht. In diesem Bereich seien allein in 2018 fast 38 Mio. Euro zum „Bauen und Sanieren“ an private Haushalte im Landkreis Diepholz geflossen; an die heimischen Kommunen gingen weitere 8,7 Mio. Euro. Neu sein eine Förderung von Einzelmaßnahmen, wie z.B. beim Heizungs- oder Fernstertausch oder der Dämmung von Dächern und Außenwände. Der Bund fördere auch über weitere Programme energieeffiziente Sanierungen. Der Bundestagsabgeordnete erinnerte auch an die KIP-Mittel (Sanierung öffentlicher Infrastruktur). Hier stünden der Stadt Diepholz von 2015-2020 insgesamt 900.000 Euro zur Verfügung. Aus dem Programm seien u.a. die energetische Sanierung der Heizungsanlage des Rathauses, der Friedhofskapelle und der Sporthalle Mühlenkamp unterstützt worden. Auch die Radwegebrücken über Hinterlohne und die Hunte (Thouarsbrücke) seinen vom Bund mitfinanziert worden.

Der Stadtverband Diepholz hatte dieses Thema bewusst auf die Tagesordnung gesetzt, weil es auch in der Kreisstadt bereits zwei fridays-for-future-Demonstrationen gab und Themen wie Klimanotstand und Baumschutzsatzung in der Stadt und im Stadtrat diskutiert werden. Marcel Scharrelmann dankte als Stadtverbandsvorsitzender Axel Knoerig für den engagierten Vortrag und die Diskussion mit den anwesenden Parteimitgliedern und Gästen. 

23.11.2019, 19:01 Uhr