Die Städte Twistringen und Bassum erhalten künftig tatkräftige Unterstützung bei der baulichen Sanierung ihrer Schulen: Mit der Neuregelung des bundesweiten Finanzausgleichs haben Bund und Länder die Grundlage für zusätzliche Finanzhilfen zu Gunsten der Kommunen geschaffen.
Wie die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Marcel Scharrelmann und Volker Meyer mitteilten, erhalten die Länder ab dem Jahr 2020 insgesamt 3,5 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schulinfrastruktur – rund 289 Millionen Euro davon fließen nach Niedersachsen. „Das Land hat sich verpflichtet, die Bundesmittel in voller Höhe an die Kommunen weiterzugeben und sie nach einem festgelegten Schlüssel auf die Landkreise und Gemeinden zu verteilen. Hier spielen verschiedene Faktoren eine Rolle – vor allem die kommunalen Steuereinnahmen, aber auch Schüler- und Arbeitslosenzahlen sowie die Höhe der aufgenommenen Kassenkredite“, erklärten die Abgeordneten Volker Meyer und Marcel Scharrelmann. Die Städte Bassum und Twistringen gehören zu den Profiteuren des kommunalen Schulinvestitionsprogramms: „Bassum wird 128.774,82 Euro und Twistringen 110.583,63 Euro an Fördermitteln erhalten, um die Schulgebäude im Ort zu sanieren. In Niedersachsen ermöglichen wir zudem, die Mittel auch für die Modernisierung der IT-Infrastruktur in Schulen einzusetzen – damit zeigt die neue Landesregierung, wie wichtig ihr die Digitalisierung ist. Wir freuen uns, dass CDU und SPD nun die rechtlichen Grundlagen dafür schaffen, dass auch Twistringen und Bassum bereits ab Sommer in den Genuss der Fördermittel kommen.“