CDU Kreisverband Diepholz

100 Tge KroGo-Resumee der CDU Stuhr

100 Tage ist der Koalitionsvertrag der GroKo nun alt, Grund genug für den CDU Gemeindeverband Stuhr, ein erstes Resümee zu ziehen. Da ließ es sich der Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig nicht nehmen, seinem Wahlkampfmotto „Nah dran“ gerecht zu werden, und in die Nordkreisgemeinde zu kommen. 30 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung der Stuhrer Union in den Bürgertreff in Brinkum.
Der Vorsitzende Ralph Ahrens war froh, dass der Gast aufgrund der Turbulenzen der letzten Tage nicht spontan nach Berlin gerufen wurde. Und so konnte Knoerig von einigen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag berichten und deutlich machen, wo auch seine Partei ihre Akzente setzte. Seinen Schwerpunkt legte er dabei auf die Zukunftsthemen: Ob Breitbandausbau, autonomes Fahren oder künstliche Intelligenz – gerade in den Themen der Digitalisierung investiert die Bundesregierung und Knoerig ist optimistisch, dass insbesondere der ländliche Raum davon profitiert. Nicht zuletzt deshalb möchte er sich mit seinen Erfahrungen aus der Telekommunikation dort einbringen.

Die Verteidigungspolitik spielt ebenfalls eine große Rolle auf Bundesebene. Und so zeigte Knoerig auf, dass die vorgesehenen Investitionen für die Bundeswehr notwendig sind. „Wir rüsten nicht auf, wir rüsten aus“, konnte er dann auch nachvollziehbar begründen, warum die Ausrüstung der Truppe auf einen neuen Stand gebracht werden muss.
Insbesondere ist dies erforderlich, da Europa sich nicht mehr auf die USA als Schutzpatron des Kontinents verlassen darf, was ihn zum weiteren Thema, der Außenpolitik führte.

Dort ist Angela Merkel – so Knoerig – in der jetzigen Situation unverzichtbar, weil sie mit Blick auf Russland, die Türkei, die USA oder Italien ein dringend gebrauchter Stabilitätsanker ist und ihre Erfahrung gebraucht wird, im Umgang mit den Präsidenten in diesen Ländern.
Selbstverständlich durfte auch das Thema Migration nicht fehlen, das in den letzten Tagen die Berichterstattung dominierte. Mit Blick auf die juristische Lage – erklärte er – ist die Schaffung von Verträgen mit unseren europäischen Partnern unverzichtbar. Daher brauche die Kanzlerin die nun vereinbarten zwei Wochen, um mit den Partnern in Europa zu sprechen und die erforderlichen Regelungen zu treffen. Einer Spaltung der Union erteilte er dabei eine klare Absage, auch wenn er die ersten Monate dieser Legislaturperiode als sehr anstrengend empfand.

Im Anschluss ging Knoerig noch mit den Anwesenden Bürgerinnen und Bürgern ins direkte Gespräch und so konnten vertiefte Diskussionen zu den Themen geführt werden, die die Teilnehmer besonders interessierten. „Ich habe viele interessante Eindrücke gewonnen und habe jetzt eine viel bessere Vorstellung davon, was in Berlin läuft“, fasste ein Teilnehmer seine Begeisterung zusammen.

Und Ralph Ahrens freute sich, dass die Inhalte und das Veranstaltungsformat als „Bürgerdialog mit Grillwürstchen“ gut bei den Gästen angekommen ist. „Und vor allem freuen wir uns, dass unser Abgeordneter - im doppelten Sinne - nah dran ist!“ resümierte der Vorsitzende zufrieden.