Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU mit Landkreis Diepholz (MIT) sieht im Ergebnis der Sondierungen von Union und SPD eine ordentliche Grundlage für Koalitionsverhandlungen: „Das wichtige Signal lautet: Die unionsgeführte Bundesregierung entlastet Familien mit Kindern sowie untere und mittlere Einkommen“, sagt Heide Bergbauer-Hörig, die Kreisvorsitzende der Mittelstandsvereinigung im Landkreis Diepholz. „Niemand wird steuerlich stärker belastet.“
Erfreut zeigt sich Bergbauer-Hörig vor allem über die Übernahme der MIT-Forderung, den steuerlichen Grundfreibetrag für Kinder anzuheben: „Endlich sind uns Kinder steuerlich genauso viel wert wie Erwachsene.“ Zusammen mit der geplanten Kindergeld-Erhöhung werden laut Bergbauer-Hörig alle Familien mit Kindern spürbar entlastet. Weiterhin begrüßt die MIT-Kreisvorsitzende den geplante Abbau des Solidaritätszuschlags für untere und mittlere Einkommen: „Dies ist ein wichtiges Signal für die Mitte der Gesellschaft und ein guter erster Schritt zum vollständigen Abbau des Soli.“
Positiv für den Landkreis Diepholz wertet die MIT den geplanten deutlich schnelleren Breitbandausbau mit einem Schwerpunkt auf ländliche Regionen: „Dies ist für die Wettbewerbsfähigkeit des Landkreises Diepholz essentiell. Das hat hohe Bedeutung für unsere Unternehmen und damit auch für unsere Arbeitsplätze.“ Ebenso begrüßenswert seien die Festlegungen zur Verwaltungsdigitalisierung, die Senkung des Arbeitslosenbeitrages um 0,3 Prozent, die konkreten Vorschläge zum Bürokratieabbau für Unternehmen sowie die Zusage, ein Fachkräftezuwanderungsgesetz auf den Weg zu bringen. „Damit wird es uns hoffentlich gelingen, mehr Fachkräfte nach Deutschland zu locken, wovon auch der Landkreis Diepholz profitieren wird“, sagt Heide Bergbauer-Hörig. Dass es gleichzeitig gelungen sei, ein klares Signal der Begrenzung bei der Flüchtlingsaufnahme zu setzen, hält die MIT Kreisvorsitzende für mindestens genauso wichtig. „Integration kann nur gelingen, wenn die Bürger unseres Landes nicht überfordert werden.
Daher ist es gut, dass sich die Koalitionäre sowohl auf einen Richtwert als auch auf die Einführung von Aufnahmezentren einigen konnten“. Abschließend verwies die MIT-Kreisvorsitzende Heide Bergbauer-Hörig auf die Bedeutung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) als Vereinigung innerhalb der CDU und der CSU. Die MIT setzt sich für die Soziale Marktwirtschaft und für mehr Unternehmergeist in der Politik ein. Leistungsstarke Unternehmen mit qualifizierten Arbeitsplätzen sichern unsere Zukunft.
